Computerbetrug

Tatbestand

Wegen Computerbetrug wird bestraft, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs durch unrichtige Gestaltung des Programms, durch Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten, durch unbefugte Verwendung von Daten oder sonst durch unbefugte Einwirkung auf den Ablauf beeinflusst. Der betrugsähnliche Tatbestand soll in erster Linie vermögensschädigende Computermanipulationen bekämpfen.

Strafmaß

Der Gesetzgeber sieht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor.

Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsvorgangs

Bei allen möglichen Tathandlungen wird vorausgesetzt, dass der Täter das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs beeinflusst.

Datenverarbeitung

Unter Datenverarbeitung sind elektronische technische Vorgänge zu verstehen, bei denen durch Aufnahme von Daten und ihre Verknüpfung nach Programmen Arbeitsergebnisse erzielt werden. Vom Begriff der Daten sind alle codierten und codierbaren Informationen unabhängig von ihrem Verarbeitungsgrad erfasst.

Beeinflussung

Für eine Beeinflussung des Datenverarbeitungsvorgangs nicht vorausgesetzt wird ein bereits in Gang befindlicher Datenverarbeitungsvorgang, auch ein In-Gang-setzen eines solchen Vorgangs fällt unter den Tatbestand des § 263a StGB.

Unmittelbare Vermögensminderung

Durch die Beeinflussung des Datenverarbeitungsvorgangs muss es zu einer unmittelbaren Vermögensminderung gekommen sein. Die Tathandlungen des § 263a StGB, insbesondere die unbefugte Verwendung von Daten, müssen betrugsnah ausgelegt werden, d.h. es muss überprüft werden, ob ein Mensch, der an der Stelle des Computers stünde, durch die Handlung getäuscht würde.

Besondere Relevanz hat der Computerbetrug beim Missbrauch von Bankautomaten.